Richtlinie für die Ermittlung des gemeinen Wertes von Schweinen

RdErl. des MULE vom 1. 7. 2016 - 65.1-42100/1

Fundstelle: MBl. LSA Jahrgang 2016, S. 492

Bezug: RdErl. des ML vom 14. 2. 1992 (MBl. LSA S. 207)

1. Rechtsgrundlage

Die Ermittlung des gemeinen Wertes von Schweinen gemäß § 16 Abs. 1 des Tiergesund-heitsgesetzes hat nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen:

In Anwendung des § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Tierseuchenkasse und zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes ist bei Bestands- oder Teilbestandstötungen die Anzahl der Schweine im Rahmen einer Bestandbegehung von Amts wegen zu erfassen und entspre-chend dieser Richtlinie zu kategorisieren.


2. Ermittlung des gemeinen Wertes von Zuchtschweinen

2.1Zuchteber

2.1.1Gemeiner Wert

Der gemeine Wert von Zuchtebern setzt sich aus dem Grundbetrag gemäß Nummer 2.1.2 und einem Abschlag aufgrund altersbedingter Wertminderung gemäß Nummer 2.1.3 zusammen.

GW = GB – AW1

1 Die Bedeutung der Formelzeichen ergibt sich aus der Anlage.

2.1.2Grundbetrag

Der Grundbetrag eines Zuchtebers wird durch den Durchschnittspreis bestimmt, den die jeweilige Zuchtorganisation für körfähige Jungeber der entsprechenden Rasse oder Rassenkreuzung in den letzten drei Monaten erzielt hat.

2.1.3Abschlag aufgrund altersbedingter Wertminderung

Für die Berechnung der altersbedingten Wertminderung wird eine durchschnittliche Nutzungsdauer von 1 095 Tagen festgelegt.

Der um den Schlachtwert des Ebers (Handelsklasse M, Schlachtgewicht 200 Kilogramm) verminderte Grundbetrag wird durch 1 095 dividiert und mit der Anzahl der Tage im Bestand multipliziert. Der gemeine Wert des Ebers ist somit ab 1 095 Tagen Nutzungsdauer mit seinem Schlachtwert identisch.

2.2Zuchtsauen

2.2.1Gemeiner Wert

Der gemeine Wert von Zuchtsauen setzt sich aus dem Grundbetrag gemäß Nummer 2.2.2, dem Trächtigkeitszuschlag gemäß Nummer 2.2.3 und einem Abschlag aufgrund altersbedingter Wertminderung gemäß Nummer 2.2.4 zusammen.

GW = GB + TZ - AW

2.2.2Grundbetrag

Der Grundbetrag von Zuchtsauen wird durch den Durchschnittspreis bestimmt, den die jeweilige Zuchtorganisation für deckfähige Jungsauen der entsprechenden Rasse oder Rassenkreuzung in den letzten drei Monaten erzielt hat.

2.2.3Trächtigkeitszuschlag

Der Trächtigkeitszuschlag für belegte Sauen wird auf der Grundlage der tatsächlichen Trächtigkeitsdauer des Einzeltieres, des Wertes eines neugeborenen Ferkels, einer festgelegten Trächtigkeitsdauer von 115 Tagen und einer festgelegten durchschnittlichen Anzahl von Ferkeln je Wurf von elf errechnet.

Der Wert für ein neugeborenes Ferkel errechnet sich gemäß Nummer 3.2 und ist abhängig von der aktuellen Marktnotierung für ein Ferkel mit einem Lebendgewicht von 25 Kilogramm.

2.2.4Abschlag aufgrund altersbedingter Wertminderung

Eine altersbedingte Wertminderung wird ab dem dritten Wurf fällig und basiert auf einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von sieben Würfen.

Der um den Schlachtwert der Sau (Handelsklasse M, Schlachtgewicht 175 Kilogramm) verminderte Grundbetrag wird durch fünf dividiert und mit der Anzahl der Würfe ab drittem bis siebentem Wurf (eins bis fünf) multipliziert. Der gemeine Wert der Sau setzt sich somit ab sieben Würfen nur noch aus dem Schlachtwert und dem Trächtigkeitszuschlag zusammen.

2.3Zuchtferkel mit einem Lebendgewicht unter 30 Kilogramm

2.3.1Gemeiner Wert

Der gemeine Wert eines von eingetragenen Zuchtsauen stammenden Ferkels (Zuchtferkel) wird in Abhängigkeit seines Alters und seines aktuellen Lebendgewichts nach den Nummern 3.2 und 3.3 berechnet. Zusätzlich wird ein Zuchtwertzuschlag von 20 Euro je Ferkel gewährt. Höhere Zuschläge sind zu belegen.

2.4Weibliche Zuchtläufer mit einem Lebendgewicht über 30 Kilogramm

2.4.1Gemeiner Wert

Der gemeine Wert von weiblichen Zuchtläufern ab 30 Kilogramm errechnet sich aus dem Grundbetrag gemäß Nummer 2.4.2, dem aktuellen Lebendgewicht des Zuchtläufers und dem durchschnittlichen Körpergewicht einer deckfähigen Jungsau von 90 Kilogramm nach folgender Formel:

2.4.2Grundbetrag

Der anzuwendende Grundbetrag ist identisch mit dem Grundbetrag einer Zuchtsau nach Nummer 2.2.2.

2.5Männliche Zuchtläufer mit einem Lebendgewicht über 30 Kilogramm

2.5.1Gemeiner Wert

Der gemeine Wert eines männlichen Zuchtläufers ab 30 Kilogramm berechnet sich analog zum Verfahren für weibliche Zuchtläufer gemäß Nummer 2.4. Abweichend von Nummer 2.4 ist von einem Lebendgewicht eines Jungebers von 120 Kilogramm auszugehen.

2.5.2Grundbetrag

Abweichend von Nummer 2.4 ist der Grundbetrag aus Nummer 2.1.2 anzuwenden.


3. Ermittlung des gemeinen Wertes von zur Mast bestimmten Ferkeln bis 30 Kilogramm Lebendgewicht

3.1Grundlagen

Für die Ermittlung des gemeinen Wertes von Ferkeln sind die aktuellen Marktnotierungen heranzuziehen. Die in Ansatz gebrachte Notierung ist im Entschädigungsantrag zu vermerken.

Bei Ferkeln, die nicht länger als 14 Tage eingestallt sind, können die Einkaufsbelege berücksichtigt werden.

Nachgewiesene Qualitätszuschläge (Bonus für einheitliche Qualität der Lieferung, Impfkosten) werden berücksichtigt. Diese müssen durch die Einkaufs- oder Verkaufsrechnungen der vergangenen sechs Monate vor dem Schaden nachgewiesen werden. Aus diesen Rechnungen wird ein durchschnittlicher Qualitätszuschlag errechnet, der auf die oben genannte Marktnotierung aufgeschlagen wird.

Bei Kastraten aus der Jungsauenvermehrung und ähnlichen Produkten sind in Abweichung zu Absatz 1 die Werte der Einkaufs- oder Verkaufsrechnungen der letzten sechs Monate vorzulegen.

Zur Differenzierung zwischen marktnotierten Ferkeln und z. B. Kastraten aus der Jungsauenvermehrung ist es notwendig, Einkaufs- oder Verkaufsrechnungen der letzten sechs Monate vorzulegen.

3.2Neugeborene Ferkel

Der gemeine Wert eines neugeborenen bis zu zwei Tage alten Ferkels beträgt 60 v. H. des gemeinen Wertes eines Ferkels mit einem Lebendgewicht von 25 Kilogramm (Marktnotierung).

3.3Ferkel bis zu einem Alter von neun Wochen

Der gemeine Wert von bis zu neun Wochen alten Ferkeln ist als prozentualer Anteil des gemeinen Wertes eines Ferkels mit einem Lebendgewicht von 25 Kilogramm (Marktnotierung) nach Richtwerten aus folgender Tabelle festzusetzen:



Tabelle: Zu verwendender Anteil in v. H. am Wert eines Ferkels mit einem Lebendgewicht von 25 Kilogramm in Abhängigkeit vom Lebensalter.

Liegt das Gewicht eines Ferkels über 25 Kilogramm, so ist bis zu einem Lebendgewicht von 30 Kilogramm je Kilogramm Mehrgewicht ein Aufpreis von 1 Euro zu berechnen.


4. Ermittlung des gemeinen Werts von Masttieren

4.1Grundlagen

Grundlage für die Berechnung des gemeinen Wertes von Mastschweinen ist die Ermittlung des jeweiligen Schlachtgewichts in Abhängigkeit vom Lebendgewicht.

4.1.1Ermittlung des Lebendgewichts

Bei der Tötung von Mastschweinebeständen ist das Lebendgewicht der getöteten Schweine durch Wägung der Einzeltiere oder der Gruppe (im Bestand oder in der Tierkörperbeseitigungsanstalt) exakt zu ermitteln.

In begründeten Einzelfällen, in denen eine Wägung der Tiere nicht möglich ist, ist das Lebendgewicht der Schweine zu schätzen. Dabei ist wie folgt vorzugehen:

Dem Anfangsgewicht des Tieres bei Einstallung ist eine durchschnittliche Gewichtszunahme von 700 Gramm pro Haltungstag hinzuzurechnen. Dabei ist der Tag der Einstallung und der Tag der Ausstallung, Tötung oder des Verendens bei der Ermittlung der Haltungstage nicht zu berücksichtigen. Das Anfangsgewicht ist bei Zukaufstieren durch Kaufbeleg nachzuweisen. Kann kein Kaufbeleg mit Gewichtsangabe vorgelegt werden, ist von einem Anfangsgewicht von 20 Kilogramm auszugehen.

In gemischten Betrieben (Zucht und Mast) ist abweichend von Absatz 3 Sätze 1 bis 4 von einem Anfangsgewicht von 25 Kilogramm auszugehen und die Haltungstage ab dem 64. Lebenstag (Ende der neunten Woche) zu berechnen.

Die Gründe, derentwegen auf das Wiegen der Schweine verzichtet worden ist, sind im Entschädigungsantrag im Einzelnen zu benennen.

4.1.2Ermittlung des Schlachtgewichts

Das Schlachtgewicht ist das Warmgewicht des geschlachteten und zugeschnittenen Schlachtkörpers gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 3 der 1. Fleischgesetz-Durchführungsverordnung vom 12.11. 2008 (BGBl. I S. 2186), zuletzt geändert durch Artikel 6 der Verordnung vom 17. 6. 2014 (BGBl. I S. 793, 795), in der jeweils geltenden Fassung.

Für verendete Schweine sowie für Schweine, die ohne Blutentzug getötet werden, ist das fiktive Schlachtgewicht in Abhängigkeit vom ermittelten Lebendgewicht unter Verwendung der Ausschlachtkoeffizienten aus folgender Tabelle zu errechnen:



Tabelle: Zu verwendender Ausschlachtkoeffizient in Abhängigkeit vom Lebendgewicht bei der Berechnung des Schlachtgewichts.

SGW = LGW x Ausschlachtkoeffizient

Wird das Lebendgewicht von Einzeltieren oder der Gruppe geschätzt, gilt abweichend von der Tabelle höchstens ein Ausschlachtkoeffizient von 0,76.

4.2Ermittlung des gemeinen Wertes von Läuferschweinen mit einem Lebendgewicht von 30 bis 99 Kilogramm

Der gemeine Wert von Schweinen mit einem Lebendgewicht von 30 bis 99 Kilogramm er-rechnet sich über lineare Interpolation zwischen dem gemeinen Wert eines Ferkels mit einem Lebendgewicht von 30 Kilogramm gemäß Nummer 3.3 (A) und dem gemeinen Wert eines Schweins mit einem Lebendgewicht von 100 Kilogramm gemäß Nummer 4.3 (B). Grundlage für die Interpolation sind das Schlachtgewicht eines Ferkels mit einem Lebendgewicht von 30 Kilogramm gemäß Nummer 4.1.2 (21 Kilogramm), das Schlachtgewicht eines Schweins mit einem Lebendgewicht von 100 Kilogramm gemäß Nummer 4.3 (80 Kilogramm), deren Differenz von 59 Kilogramm, die das zu schätzende Tier im Verlauf der Mast an Schlachtgewicht zunehmen kann und das eigentliche Schlachtgewicht des zu schätzenden Läufers gemäß Nummer 4.1.2.

4.3Ermittlung des gemeinen Wertes von schlachtreifen Schweinen mit einem Lebendgewicht von 100 Kilogramm und mehr

Der gemeine Wert von schlachtreifen Schweinen ab 100 Kilogramm Lebendgewicht ist auf der Grundlage des ermittelten Lebendgewichts, eines Ausschlachtkoeffizienten von 0,8 und eines Durchschnittspreises je Kilogramm Schlachtgewicht, aus den Preisnotierungen für die Handelsklassen E und U zu berechnen.

GW = LGW x 0,8 x DP

DP = 0,6 x (Preisnotierung Handelsklasse E) + 0,4 x (Preisnotierung Handelsklasse U)

Bei der Mast von Kastraten aus der Jungsauenvermehrung (Börge) und ähnlichen Produkten ist im Regelfall nur die Handelsklasse U erreichbar. In diesem Fall ist zur Berechnung des gemeinen Wertes anstatt eines Durchschnittspreises nur die Preisnotierung der Handelsklasse U zu berücksichtigen.

Wird aus den Mastdurchgängen der letzten sechs Monate eine andere durchschnittliche Ver-teilung der Schweinehälften auf die Handelsklassen E und U nachgewiesen, so kann diese Verteilung abweichend von der vorgegebenen Verteilung bei der Formel zur Errechnung des Durchschnittspreises berücksichtigt werden.

Wird aus den vorausgegangenen Mastdurchgängen ein Qualitätszuschlag oder Bonus durch Vorlage von Schlachtabrechnungen der vergangenen sechs Monate nachgewiesen, so können diese bei der Festsetzung des gemeinen Wertes berücksichtigt werden. Aus den vorge-legten Schlachtabrechnungen wird die durchschnittliche Bonushöhe je abgeliefertem Schlachtschwein und das durchschnittliche Schlachtgewicht aller abgelieferten Schlachtschweine ermittelt. Daraus wird der Bonus je Kilogramm Schlachtgewicht errechnet. Der Wert des Durchschnittspreises wird um diesen Betrag erhöht und geht so in die Berechnung des gemeinen Wertes ein.


5. Minischweine

In die Kategorie Minischweine sind alle Schweine kleinwüchsiger Rassen und Kreuzungen aus diesen Rassen einzuordnen, die zu Hobbyzwecken gezüchtet oder gehalten werden. Kleinwüchsige Rassen sind zum Beispiel Göttinger Minischwein, Münchner Miniaturschwein, Vietnamesisches Hängebauchschwein, Wiesenauer Miniaturschwein, Minnesota Minipig, Yucatan und Mini-LEWE.

Der gemeine Wert eines bis zu zwölf Wochen alten Minischweins wird auf 50 Euro und eines Minischweins mit einem Alter über zwölf Wochen auf 100 Euro festgesetzt.


6. Grundsätzliche Hinweise

Bei der Festlegung des Grundbetrags (Durchschnittspreis, tatsächlicher Ankaufspreis) und anderer Wert beeinflussender Beträge ist die von der Käuferin oder dem Käufer zu zahlende Mehrwertsteuer nicht zu berücksichtigen.

Werden Marktentlastungsmaßnahmen in der betreffenden Region durchgeführt, sind an der Stelle der Marktnotierungen die jeweils für das betroffene Gebiet festgelegten Beihilfesätze zu berücksichtigen. Im Fall eines erheblichen Preisverfalls aufgrund großflächiger und lang andauernder Seuchenzüge können in Absprache mit der Tierseuchenkasse Sachsen-Anhalt die Marktnotierungen der Tötungswoche des Erstausbruchs berücksichtigt werden.

Über das Ergebnis der Ermittlung des gemeinen Wertes von Schweinen ist je Bestand eine Niederschrift anzufertigen. Die Niederschrift ist von den an der Schätzung beteiligten Personen zu unterzeichnen. Dem Protokoll sind die Ergebnisse der Wägung sowie Nachweise über eventuell erzielte Verkaufserlöse beizufügen.

Abweichende Schätzungen des gemeinen Wertes von Schweinen können in Sonderfällen nur in Abstimmung mit der Tierseuchenkasse Sachsen-Anhalt vorgenommen werden. Das betrifft insbesondere die Schätzung von Beständen mit nicht marktgängigen Tieren (z. B. Großelterntiere).

Zuschläge sind nur zu berücksichtigen, wenn sie belegt werden können.


7. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Dieser RdErl. tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt der Bezugs-RdErl. außer Kraft.






Anlage

(zu Nummer 2.1.1)

Bedeutung der Formelzeichen

AWAbschlag aufgrund altersbedingter Wertminderung
DPDurchschnittspreis aus Preisnotierung für Handelsklasse E und U
FWWert für ein neugeborenes Ferkel
GBGrundbetrag
GWGemeiner Wert
LGWLebendgewicht
NTTage im Bestand (Nutzungstage)
SGWSchlachtgewicht
SWSchlachtwert
TDTrächtigkeitsdauer in Tagen
TZTrächtigkeitszuschlag
WAnzahl der Würfe ab dem dritten Wurf


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